Exportkontrolle

Der grundsätzlich freie Außenhandel (Außenwirtschaftsverkehr (§1 AWG)) unterliegt jedoch u.a. zum Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit innerhalb der Staatengemeinschaften und zum Erhalt eines friedlichen Zusammenlebens der Völker bestimmten Beschränkung (§4 AWG).
Dies können länderbezogene Beschränkungen, z.B. in Form von Embargo-Verordnungen der EU, personenbezogene Sanktionen, güterbezogene Beschränkungen, u.a. durch die EU-Dual-Use-VO, die Antifolterverordnung, das Kriegswaffenkontrollgesetz, etc., oder Beschränkungen in Bezug auf den Verwendungszweck wie etwa militärische Endverwendung, sein.
Exportkontrolle ist die Verpflichtung der Wirtschaftsbeteiligten, zu prüfen, ob Ausfuhren von Waren, Technologien, Software oder Wissenstransfer in bestimmte Länder oder an bestimmte Personen/Einrichtungen genehmigungspflichtig oder sogar verboten sind.
Dazu stehen von Seiten der Behörden Hilfsmittel wie das Umschlüsselungsverzeichnis und das EZT-Online zur Verfügung.
Im Zweifelsfall muss über Zoll oder Bundesausfuhramt (Bafa) evtl. eine Ausfuhrbeschränkung geprüft und bei Bedarf eine Ausfuhrgenehmigung beantragt werden.
Zoll360Plus schult zur Exportkontrolle, berät in Außenwirtschaftsfragen und unterstützt bei der Durchführung der Exportkontrolle und bei der Beantragung von Genehmigungen.